Grussbotschaft des revolutionären 1. Mai in Zürich
Auf der ganzen Welt demonstrieren am heutigen Kampftag der ArbeiterInnenklasse Hunderttausende gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg und gegen das kapitalistische System, das nur noch Zerstörung und Elend produziert:
Kriege, Hunger, Bankencrashs, Arbeitslosigkeit, von Menschenhand produzierte Naturkatastrophen – so hat der Kapitalismus die Welt zu Boden gewirtschaftet. Der Mangel an lukrativen Anlagemöglichkeiten macht das Kapital „erfinderisch“ und so investiert die Bourgeoisie mit ihrer unersättlichen Gier nach Profit in die Kriegsindustrie, in wertlose US-Immobilien oder in Wasser und Grundnahrungsmittel. Gegen die durch Freihandelsabkommen und Spekulation massiv verteuerten Lebensmittelpreise protestieren seit Monaten Hunderttausende in Ägypten, Argentinien, Burkina Faso, Haiti, Honduras, Elfenbeinküste, Indonesien, Jemen, Kamerun, Marokko, Mauretanien, Mexiko und Peru.
Im Westen nichts Neues – der imperialistische Krieg ist längst zur Normalität geworden. Der Krieg in Afghanistan und im Irak tobt weiter und die Besatzungsmächte halten unbeirrt an ihrer neokolonialen Politik fest. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
Und die dominierende Politik eines kapitalistischen Landes ist nichts anderes als die Bündelung der wirtschaftlichen, territorialen und ideologischen Interessen der herrschenden Klasse. Gegen Innen drückt sich das als Klassenkampf gegen die arbeitende Klasse, gegen Aussen als Kampf gegen die imperialistischen Konkurrenz aus.
Auch in der Schweiz ist der Klassenkampf von oben spürbar härter geworden. In der allgemeinen Rechtsentwicklung übernimmt die Blocher-Partei (SVP) lediglich die propagandistische Drecksarbeit für die herrschende Klasse. Die konkreten Angriffe auf die Löhne und die sozialen Errungenschaften werden von allen bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokratie gemeinsam getragen. Was so auf dem Buckel der ArbeiterInnen und Angestellten eingespart wird, gibt der Staat mit lockerer Hand für die verschärfte Repression wieder aus.
Ein noch nie da gewesener Angriff auf den international bekannten klassenkämpferischen 1. Mai in Zürich reiht sich darin nahtlos ein. Der Frontalangriff läuft über Staat, Regierung, Gewerkschaftsführung, Sozialdemokratie (SP) bis hin in die reformistische Linke. Ein gänzliches Verbot oder Aufhebung als arbeitsfreier Tag ist Thema im Parlament. Ein Verbot der Teilnahme aller Organisationen, die sich nicht klar und deutlich von der Gewalt als Mittel im Klassenkampf distanzieren, wird von der SP und der Gewerkschaftsführung seit dem letzten Jahr eingefordert.
Unter diesem Druck verschob die reformistische Linke das 1. Maifest auf den 3./4. Mai. Dies sei ihr Beitrag für einen friedlichen 1. Mai ohne Ausschreitungen. Für uns heisst das, es wird den Bullen freie Bahn für die Verhinderung resp. militärische Angriffe auf die revolutionäre 1. Mai Demo ermöglicht! Sie alle haben ein gemeinsames Ziel, den revolutionären 1. Mai zu verbieten, zu isolieren und zu zerschlagen!
Wir haben versucht, diesen generellen, in der Rechtsentwicklung festzumachenden Angriff in Initiative umzudrehen und organisieren uns gemeinsam mit zahlreichen widerständischen, klassenkämpferischen und kulturellen Gruppen unter der Parole „Widerstandskultur verteidigen – 1. Mai am 1. Mai“. Wir nehmen gemeinsam am traditionellen Umzug am Morgen statt und lassen unsere Teilnahme nicht verbieten. Am Nachmittag rufen wir zum revolutionären Treff auf. Mit einem umfassenden Polit- und Kulturprogramm und revolutionärem Handeln wollen wir uns nicht nur nicht isolieren lassen, sondern einen erkämpften politischen Raum verteidigen.
Während ihr unsere revolutionären Grüsse bei euch vermittelt, ist bei uns alles im vollen Gange, was uns gelingen wird, wissen wir erst am Abend. Was wir aber sicher wissen: wir tragen nicht nur am heutigen Tag den Kampf für eine revolutionäre Perspektive auf die Strasse.
Solidarische und klassenkämpferische Grüsse an euch alle und viel Erfolg bei der Durchsetzung eurer Initiativen
Revolutionäres Bündnis Region Zürich, Revolutionärer Aufbau Zürich